Schulrecht

Schulrecht meint hier das staatliche Schulrecht, für das in Deutschland die Länder gemäß ihrer Kulturhoheit zuständig sind. Dem entsprechend hat jedes Bundesland sein eigenes Schulgesetz, das häufig durch Rechtsvorschriften im Range unter dem Gesetz (Verordnungen, Satzungen, Erlasse) konkretisert wird. Schulrechtliche Vorschriften gelten häufig auch für sog. Privatschulen, sofern diese als Private Ersatzschulen staatlich anerkannt sind. Soweit die Beurteilung von Prüfungsleistungen in Rede steht, gehören derartige Ansprüche traditionell zum Prüfungsrecht (siehe dort).

Streitigkeiten im Bereich des Schulrechts ergeben sich unter anderem wegen:

  • Errichtung, Zusammenlegung, Auflösung einer Schule
  • Private Ersatzschule
  • Schulpflicht
  • Aufnahme, Einschulung
  • Wiederholen dürfen
  • Versetzung
  • Zeugnis
  • Reifeprüfung (Abitur)
  • Zurückstellung
  • Nichtversetzung
  • Schulordnungsmaßnahmen
  • Entlassung
  • Integration
  • Nachteilsausgleich

Ansprechpartner für das Gebiet Schulrecht ist Rechtsanwalt York Jäger.