Schulrecht

Schulrecht meint hier die staatliche Regulierung des Schulwesens. Hierfür sind in Deutschland traditionell die Bundesländer gemäß ihrer Kulturhoheit zuständig. Die sog. Kulturhoheit der Länder ergibt sich aus dem Grundgesetz. Dem entsprechend hat jedes Bundesland sein eigenes Schulgesetz. Die jeweiligen Schulgesetze der Länder werden häufig durch ebenfalls landesrechtliche Vorschriften im Range unter dem Gesetz (Verordnungen, Erlasse) konkretisert. Schulrechtliche Vorschriften gelten häufig auch für sog. Privatschulen, sofern diese als Private Ersatzschulen staatlich anerkannt sind.

Allerdings gibt es auch Schulverhältnisse, die rein privater Natur sind. Streitigkeiten im Rahmen solcher privater Schulverhältnisse sind in manchen Fällen nicht vor den Verwaltungsgerichten, sondern vor den Zivilgerichten auszutragen.

Prüfungsleistungen

Soweit die Beurteilung von Prüfungsleistungen in Rede steht, gehören derartige Ansprüche traditionell zum Prüfungsrecht (siehe dort).

Häufige Streitpunkte

Soweit die Beurteilung von Prüfungsleistungen in Rede steht, gehören derartige Ansprüche traditionell zum Prüfungsrecht (siehe dort).

Streitigkeiten im Bereich des Schulrechts ergeben sich unter anderem wegen:

  • Errichtung, Zusammenlegung, Auflösung einer Schule
  • Private Ersatzschule
  • Schulpflicht
  • Aufnahme, Einschulung
  • Wiederholen dürfen
  • Versetzung
  • Zeugnis
  • Reifeprüfung (Abitur)
  • Zurückstellung
  • Nichtversetzung
  • Schulordnungsmaßnahmen
  • Entlassung
  • Integration
  • Nachteilsausgleich

Ansprechpartner für das Gebiet Schulrecht ist Rechtsanwalt York Jäger.