Lebensmittelrecht

Das bundesrechtliche Gesetzbuch über Lebensmittel, Bedarfsgegenstände und Futtermittel (LFGB) wurde in Reaktion auf Lebens- und Futtermittelskandale der letzten Jahre umfangreich geändert. Maßgeblich war hier vor allem Europäisches Recht, das im LFGB umgesetzt worden ist. Durch großzügige Verordnungsermächtigungen wurde Raum für vermehrte Vorschriftenproduktion der Exekutive geschaffen. Was sich etwa in einer umfangreichen Futtermittelverordnung zeigt. Betroffen sind von letzterer neben Tierfutterherstellern auch Haustierfutterhandlungen und vergleichbare Betriebe.

Streitigkeiten im Bereich des Lebensmittelrechts ergeben sich unter anderem wegen:

  • Lebensmittel
  • Futtermittel
  • kosmetische Mittel
  • sonstige Bedarfsgegenstände
  • Einfuhrverbot
  • Verkaufsverbot
  • Vernichtungsauflage

Ansprechpartner für das Gebiet Lebensmittelrecht ist Rechtsanwalt York Jäger.