Gewerberecht

Zentraler Vorschriftenkomplex des Gewerberechts ist die Gewerbeordnung (GewO). Sie enthält wichtige Regelungen, die für viele gewerbliche Tätigkeiten gelten. Allerdings wird kaum eine dieser Tätigkeiten in der Gewerbeordnung abschließend geregelt. Zahlreiche maßgebliche Regelungen finden sich vielmehr in weiteren bundes- und landesrechtlichen Vorschriften. Gesetze, Verordnungen und Richtlinien von Bund, Land und EU können deshalb nebeneinander zur Anwendung kommen.

Nicht zuletzt wegen dieser Regelungs- und Anwendungsvielfalt kann anwaltliche Beratung bereits bei Aufnahme gewerblicher Tätigkeiten Fehler vermeiden helfen. Von besonderem Gewicht kann fachkundiger Rechtsrat vor allem bei der Erteilung einer Konzession, Erlaubnis oder Zulassung sein. Aber auch nach ordnungsgemäßer Aufnahme einer gewerblichen Tätigkeit sollte bei ungewöhnlichen behördlichen Aktivitäten umgehend anwaltlicher Rat eingeholt werden - insbesondere wenn von Widerruf, Rücknahme, Auflage, Untersagung oder auch von Bußgeld die Rede ist. Vor allem deshalb, weil Fristen in Gang gesetzt werden könnten, deren Ablauf die in einem Bescheid enthaltene Regelung für gewöhnlich engültig machen. Darüber hinaus kann es entscheidend sein, wie man sich zu bestimmten Angelegenheiten äußert. Auch zunächst weniger wichtig erscheinende Angelegenheiten könnten sich zu einem späteren Zeitpunkt negativ auswirken, beispielsweise in Fragen der Zuverlässigkeit.

Einige Beispiele für gewerberechtlich besonders geregelte Tätigkeiten:

  • Makler
  • Baubetreuer
  • Bewachung und Sicherheit
  • Versteigerer
  • Pfandleiher
  • Spielautomaten
  • Altenheime
  • Gerätesicherheit
  • Güterkraftverkehr
  • Gaststätten
  • Personenbeförderung
  • Reisegewerbe
  • Märkte und Messen
  • Spielhallen

Streitigkeiten im Bereich des Gewerberechts ergeben sich unter anderem wegen:

  • Gewerbe
  • Zuverlässigkeit
  • Gewerbeuntersagung
  • erweiterte Gewerbeuntersagung
  • Gewerbeerlaubnis
  • Marktzulassung
  • Gewerbezentralregister

Ansprechpartner für das Gebiet Gewerberecht ist Rechtsanwalt York Jäger.