Datenschutzrecht

Datenschutz meint den Schutz personenbezogener Daten. In der zunehmend computerisierten und vernetzten Informationsgesellschaft besteht die Gefahr, daß persönliche Daten missbraucht werden, sei es durch Private oder den Staat. So wird unter anderem das Ausufern staatlicher Überwachungsmaßnahmen als unerwünschte Folge der mittlerweile anfallenden Datenmengen angesehen. Datenschutzregeln enthalten nicht nur die jeweiligen Datenschutzgesetze des Bundes und der Länder. Vielmehr gibt es derzeit kaum noch Gesetzesmaterien, die keine speziellen Datenschutzregeln normieren. Den Kern des Datenschutzes bildet in Deutschland das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Damit ist gemeint, daß im Grundsatz jede Person selbst bestimmen können soll, wann wem welche seiner persönlichen Daten zugänglich sind. Dieser Grundsatz muß allerdings mit kollidierenden privaten oder staatlichen Interessen zum Ausgleich gebracht werden, sofern letztere berechtigt sein sollten. Eine besondere Vorschrift über informationelle Selbstbestimmung gibt es im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (noch) nicht. Das Bundesverfassungsgericht hat jedoch dieses ungeschriebene Grundrecht aus dem grundrechtlichen Persönlichkeitsrecht abgeleitet. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union enthält demgegenüber in Artikel 8 bereits den Schutz personenbezogener Daten.

Je nach Art des Datenmissbrauchs kommen verschiedene rechtliche Aktionen in Frage, die bei den jeweils zuständigen Gerichtsbarkeiten zur Entscheidung gebracht werden können.

Streitigkeiten im Bereich des Datenschutzrechts ergeben sich unter anderem wegen:

  • Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht
  • betriebliche Datenschutzbeauftragte
  • Auskunft nach Umweltinformationsgesetz
  • Informantennennung
  • Übermittlung personenbezogener Daten

Ansprechpartner für das Gebiet Datenschutzrecht ist Rechtsanwalt York Jäger.