Ausbildungsförderung –BAföG

Neben dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) gibt es weitere Vorschriften, nach denen Ausbildungen gefördert werden können. Auf die weitaus meisten Ausbildungsförderungen ist jedoch das Gesetz anzuwenden. Materiell gehört es zum Sozialrecht. Deshalb können in den außergerichtlichen Verwaltungsverfahren und auch im gerichtlichen Verfahren Regelungen des Sozialgesetzbuchs (SGB) heranzuziehen sein. Allerdings gibt es Regelungen im BAföG nach denen die Anwendung bestimmter Verfahrensvorschriften aus dem SGB ausgeschlossen ist.

Häufige Streitpunkte

Streitigkeiten im Bereich des Ausbildungsförderungsrechts/–BAföGs ergeben sich unter anderem wegen:

  • Bewilligung
  • Erhöhung
  • Änderung der Leistungsform
  • Rücknahme
  • Widerruf
  • Rückforderung
  • Rückzahlung

Da keine gesetzliche Zuweisung zu den Sozialgerichten besteht, werden Streitigkeiten in diesen Angelegenheiten häufig vor den Verwaltungsgerichten verhandelt.

Ansprechpartner für das Gebiet Ausbildungsförderung – BAföG ist Rechtsanwalt York Jäger.