Arzneimittelrecht

Zentral in diesem Bereich ist das Arzneimittelgesetz, das von mehreren Rechtsverordnungen ergänzt wird. Die in diesem Zusammenhang bestehenden Verwaltungsvorschriften haben zwar keine unmittelbare Aussenwirkung, können allerdings ermessensbindend wirken. Es besteht zudem eine Anzahl Europäischer Regelungen in Form von Verordnungen, Richtlinien und Leitlinien. Deren Regelungen sind bereits weitgehend im deutschen Arzneimittelgesetz umgesetzt worden. Streitpunkt kann hier vor allem die Frage sein, ob es sich bei einem Produkt um ein Arzneimittel handelt. Womit sich die Gerichte etwa bei der elektr(on)ischen Zigarette zu befassen hatten (vgl. BVerwG, Urteil vom 20.11.2014, Az: 3 C 25.13 - E-Zigarretten sind keine Arzneimittel).

Streitigkeiten im Bereich des Arzneimittelrechts ergeben sich unter anderem auch wegen:

  • Herstellungserlaubnis
  • Zulassung
  • Registrierung
  • Abgabe
  • Qualitätskontrolle

Ansprechpartner für das Gebiet Arzneimittelrecht ist Rechtsanwalt York Jäger.